Justiz-Opfer e.V. München
Justiz-Opfer e.V. München

Richter überlastet, ungeeignet, unfaire Urteile, Fehl-Urteile, .....

Erledigt!  "Deutsche Justiz im Dauerstress"

http://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/sendung/erledigt-104.html

 

Die Story im Ersten

 

Vorschau auf "Die Story im Ersten: Erledigt! - Deutsche Justiz im Dauerstress"

In der Sendung "Die Story im Ersten: Erledigt! – Deutsche Justiz im Dauerstress" reden Richter und Betroffene erstmals Klartext. Sie meinen, Deutschland mit seinem Justizsystem würde derzeit nicht einmal mehr in die EU aufgenommen. Offen sprechen sie über ihre Arbeitswelt und die teils unwürdigen Bedingungen, unter denen hierzulande Recht gesprochen wird.

Kritik vom Richterbund

Im europäischen Ranking der Besoldung läge Deutschland auf einem der letzten Plätze, knapp vor Armenien oder Albanien, beklagen Mitglieder des Deutschen Richterbundes. In der 45-minütigen Dokumentation ist es den Autoren Gesine Enwaldt und Holger Trzeczak gelungen, mit der Kamera tief einzusteigen in den Arbeitsalltag deutscher Richter.

Bildunterschrift: Hans-Jörg Schornsheim und seine Frau warten seit über vier Jahren auf einen Gerichtstermin. Vermutlich durch einen Arztfehler liegt Frau Schornsheim seit einer Routineoperation im Wachkoma.

Sparzwänge mit Folgen

Unabhängige Justiz? Dritte Säule der Demokratie? So steht es seit 1949 im Grundgesetz. Tatsächlich aber folgt die Politik bis heute diesem Anspruch nur auf dem Papier. Stattdessen wird die Richterschaft am Gängelband des Geldes gehalten. Das hat Folgen. Eine Gerichtsbarkeit, die unter den Sparvorgaben der 16 Justizminister ächzt, Personalnot in den Gerichtsgeschäftsstellen, falsche Software-Entscheidungen, überlange Verfahren, weil die Aktenberge bedrohlich wachsen.

2000 Richterstellen fehlen in Deutschland, beziffert die Neue Richtervereinigung das Defizit. Ein Mangel, der hohe Krankenstände bis zu zehn Prozent wie in Hamburg nach sich zieht. Burnout ist eine verbreitete Krankheit und gleichzeitig ein Tabuthema im Justizapparat. Auf all diese Missstände weisen engagierte Richter auf Fachtagungen schon seit längerem hin. Offen aufbegehrt haben sie bislang nicht.

Mangelndes Verständnis

Holger Pröbstel ist vorsitzender Richter der Jugendschutzkammer am Landgericht in Erfurt.

 

"Es ist immer so: Der Sparzwang geht entweder zu Lasten der Richter oder zu Lasten der Rechtssuchenden", bringt es ein Amtsdirektor auf den Punkt.

 

Die politischen Entscheider zeigen kaum Verständnis für die Richter und die Rechtsuchenden, die in überlangen Verfahren verzweifelt auf ein Urteil warten und Gerechtigkeit erhoffen.

 

Ein Film von Gesine Enwaldt und Holger Trzeczak

 

Quelle, ARD die Story, 25.07.2016

 

 

Wie der ehemalige Vorsitzende des Deutschen Richterbundes DRB am 17.9.2015 , Herr Christoph Frank im Gespräch mit dem geschäftsführenden Vorstand des Vereins Justiz-Opfer e.V.  sagte,
dass es zu viele Klagen, Anzeigen gäbe, auch viele sicher unnötige Klagen die man anders lösen könnte oder sehr geringfügige Verfahren,

so hat im Durchschnitt jeder Richter nur  ca. 71 Minuten pro Fall Zeit.

 

Hut ab vor den Richtern, wie Thomas Schulte- Kellinghaus, die sich die Zeit nehmen gründlich zu arbeiten.

Dafür dürfte Er und seines Gleichen aber nicht noch von Amtswegen bestraft, benachteiligt oder gemobbt werden.

 

Das zeigt, dass die Richter sicher überlastet sind und es sicher zu wenige Richter oder zuviele Klagen  gibt.

 

 

Da brauchen wir Opfer als Kläger bei Gericht nicht zu sehr wohl wundern, wenn wir  öfter mollathische Fehl-Urteile erhalten,
weil Richter wohl den dubiosen Gutachtern vertrauen
und diese Vorrichter (Gutachter) somit die Urteile so zu sagen fällen.

 

Das gibt es leider zu oft sicher.

 

Um die Richter zu entlasten, müßen zusätzliche eingestellt werden,
um die Rechtssicherheit auch für Opfer bei Gericht zu gewähren,
wenn schlechte Gutachter die Opfer betrügen.

 

 

Um eine Entlastung der Richter und von Fehlurteilen zu erreichen,
wurden unserer Seits dem DRB und seinem Stellvertreter, Vorschläge gemacht.

Auch zur Gutachterreform wurden Vorschläge unterbreitet von unserem Verein.

 

 

Wir Opfer von Unfällen oder Betrug möchten unsere Rechte auch gegen schlechte Gutachter erhalten dürfen und nicht die Justiz für Missstände gleich anprangern.

 

Fehler gibt es überall, aber bei Gericht sollten diese bitte nicht vorkommen, oder schon im Ansatz bereinigt werden dürfen und
nicht erst " wenn überhaupt"  in der nächsten Instanz.

Das würde auch sicher Einsparungen ergeben.

 

 

Ein Richter, wenn Er Zweifel hat und überhaupt einen Gutachter braucht,
sollte gleich Anfangs ein Pro & ein Contra Gutachten einholen,
eines für das Opfer und
eines für den Verursacher des Schadens.

 

Somit hätte der Richter sozusagen ein weißes und ein schwarzes Gutachten und ER könnte die Wahrheitssuche in dieser Grauzone
für sein Eigenes Urteil suchen
und nicht 1. Gutachter überlassen.

 

Dies wäre sicher effektiver und schneller als nur ein Gutachten einzuholen, was dann Mängel hat und immer wieder angegriffen werden muß und dann ein 2. Gutachten, Obergutachten eingeholt werden muß, usw.

 

Die Gutachten und Prozesse müßen komplett auf Video und jedes Wort als Sicherheit  mitgeschrieben werden oder auf Audio. 

 

 

 

Dies würde die vielen Gutachter- Probleme die die Opfer  im Prozess haben lösen und deswegen würden die Einwände gegen Richter, Beschlüsse, Urteile, wegen der dubiosen Gutachter  sicher vielfach zurück gehen.

 

Den Dubiosen Gutachtern und Ihren Gönnern könnte man wohl so das Handwerk legen und die Justiz hätte wieder ein besseres Ansehen.

 

Um die Justiz ordentlich zu entlasten können auch noch Andere Vorschläge  gemacht werden.

 

weil

 

,,..... jede Person,
die in ihren in dieser konvention anerkannten Rechten oder Freiheiten verletzt wurde,
hat das Recht, bei einer innerstaatlichen Instanz, eine wirksame Beschwerde zu erheben,
auch wenn die Verletzung von Personen begangen wurde,
die in amtlicher Eigenschaft gehandelt hat.”

 

Es kommt dadurch praktisch zum Stillstand der Rechtspflege.

 

Hier wird zuviel sicher nicht nach den geltenden Rechten & Regeln gehandelt, eher unfair parteilich.

 

Das Recht der Beklagten Schädiger zählt meist mehr, als die Rechte der Opfer als Kläger und das ist Täterschutz statt Opferschutz und somit UNRECHT.

 

 

 

Somit wird das  normal geltende Recht der Geschädigten häufig durch die Matrix umgekehrt praktiziert. Das Opfer als Kläger im Prozess, das  ist ein Nachteil.

 

 

 

 

Der ,,Staat” kann so die Garantenpflicht der Menschenrechte nach Artikel 1 GG nicht erfüllen,
wenn er dies selbst nicht beachtet.

 

 

Damit wird belegt, dass eine Rechtserlangung der Geschädigten so sehr oft unmöglich / blockiert wird.

 

 

 

Wer nun versucht, sein Recht tatsächlich einzuklagen,

scheitert sicher wohl an der Justiz.

 

 

Hier werden" keine sachlichen "  Prüfungen mehr durchgeführt, sondern nur Rechts-Weg- Verletzungen.

 

Das ist wohl ein großes Problem, was mehr als ungerecht wohl ist.

 

 

(Spruch ala Marlon Brando: Ein Jurist kann mit einem Koffer Geld mehr Schaden anrichten als 100 Kanonen)

 

Das heißt, wenn man ein belegtes Brötchen mit Wurst gestohlen bekam, so entscheidet man im Rechtsweg nicht danach, auch wenn ein Gutachter / Richter hier ein Brötchen mit Käse oder Fisch auftischt.
Jede weitere Beschwerde wird  meist von oben sicher unfair abgeschmettert.

 

 

 

Das ist gegen die Fairness, gegen EMRK Artikel 6, Faires Verfahren und gegen EMRK Artikel 13, das Recht, auf eine " WIRKSAME BESCHWERDE":

 

"WIRKSAME". B.

 

 

Ein Anlügen des Gerichtes ist eine Straftat, das gilt auch für dubiose Verursacher- Anwälte wohl, aber wird oft nicht geprüft, da Statusvorteil wohl.

 

 

 

Wer einen Fehler begeht und Ihn nicht korrigiert, begeht einen 2. Fehler. Konfuzius, chin. Gelehrter.

 

 

Man kann einem Menschen nichts lehren, man kann Ihm nur helfen,
es SELBST  in sich zu entdecken.

Galileo Galilei, ital. Physiker & Astronom.

 

 

Ich hoffe jeder Berufene entdeckt den Eid und handelt danach, weil wer Frieden will, darf von Amtswegen wohl kein Hass und keine Gewalt ( Betrug) säen.

 

 

Wir Opfer möchten den Rechtsstaat auch noch als solchen erleben.

 

 

 

 

Danke, den Richtern, Juristen, Beteiligten und den Medien die sich hier trauten, an dieses heikle Thema heran zu gehen.

 

 

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